Wer muss im Winter Schnee schippen und streuen?

Schnell ist es passiert: Man macht sich gerade auf den Weg zum Einkaufen und im nächsten Moment rutscht man aufgrund von Glätte oder Schnee und fällt hin. Diese Stürze gehen oft glimpflich aus, jedoch kann es auch schnell zu ernsteren Verletzungen, durch den harten Asphalt kommen. Doch wer trägt dann eigentlich die Schuld und wer muss sich überhaupt darum kümmern, dass der Gehweg geräumt ist? Diesen Fragen gehen wir im Folgenden auf den Grund.

Schneeschieber
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Wer hat die Verkehrssicherungspflicht?

Grundsätzlich ist zunächst mal die Gemeinde für Räumung und Streuung verantwortlich. Allerdings können diese Pflichten an die Hauseigentümer übertragen werden, was fast alle Kommunen aus Kostengründen in Anspruch nehmen. Die genauen Regelungen können Sie bei Ihrer Kommune nachlesen. Sie können diese Pflicht jedoch an einen Hausmeisterservice oder Ihre Mieter weitergeben, was allerdings im Vertrag ausdrücklich geregelt sein muss.

Was wird gestreut und wie viel?

Der Gehweg muss in einer Breite von mindestens 1,20 Meter geräumt werden, sodass zwei Passanten aneinander vorbeigehen können. Gestreut wird dabei mit Auftausalz, was besonders effektiv ist, da die Eisschicht schnell und anhaltend entfernt wird, Sand, Splitt oder Granulat. Bei andauerndem Schneefall oder Eisregen muss zusätzlich immer wieder geprüft werden, ob das gestreute Gut noch ausreicht. Salz ist dabei am längsten anhaltend und schützt gut vor gefährlichen Stürzen.

Wann muss geräumt werden und wie oft?

Die Räum- und Streupflicht ist werktags zwischen 7 und 20 Uhr Pflicht. An Sonn- und Feiertagen muss diese erst ab 8 Uhr morgens erfüllt werden. Innerhalb dieser Zeitspanne müssen die Gehwege immer so geräumt und gestreut sein, dass niemand ausrutschen kann.

Es gibt aber auch Ausnahmen: Gastwirte müssen über die gesamten Öffnungszeiten hinweg für einen freien Fußweg sorgen. Auch Bäckereien oder Unternehmen, die schon nachts Mitarbeiter empfangen, müssen bereits dann geräumt und gestreut haben. Bei Dauerschneefall muss übrigens nicht die ganze Zeit geräumt werden, erst wenn dieser endet oder nachlässt, sollte der Gehweg erneut begehbar gemacht werden.

Kann man eine Reinigungsfirma beauftragen?

Auch als Eigentümer eines Mehrfamilienhauses ist man für den Gehweg verantwortlich. Das gilt genauso, wenn das Grundstück nicht genutzt oder verpachtet wird. In keinem dieser Fälle ist man von der Pflicht zur Gefahrenabwehr befreit. Allerdings kann als Eigentümer bei der Gemeinde ein Dritter für die Räumungspflicht angegeben werden. Entweder sind dann die Mieter selbst dafür verantwortlich oder aber ein Unternehmen, die mit dieser Dienstleistung beauftragt werden.

Vor allem Letzteres ist sinnvoll, da Sie sich sicher sein können, dass wirklich geräumt sowie gestreut wird und es zu keinen Unstimmigkeiten innerhalb der Mietparteien kommt.

Was ist am Wochenende?

Auch am samstags, sonntags und an Feiertage ist der Einsatz eines Reinigungsunternehmens sinnvoll, da die Räumpflicht am Wochenende nicht aufhört. Hat man zum Beispiel als Handwerker seinen Betrieb in einer anderen Stadt, dann müsste man auch am Wochenende dorthin fahren und räumen. Da das die wenigsten möchten, werden in der Regel externe Dienstleister damit beauftragt.

Dabei sollten jedoch alle Pflichten klar vertraglich vereinbart werden, sodass nachher keine Haftungsansprüche gegen die eigene Person geltend gemacht werden können. Informieren Sie sich im Vorhinein also ausführlich und lesen Sie sich den Vertrag detailliert durch.

Was passiert bei Glatteisunfällen?

Bei einem Unfall ist tatsächlich nicht nur der Eigentümer in der Pflicht, sondern auch der Passant selbst. Dieser muss sich auf der glatten Straße vorsichtig bewegen. Wird ein nicht gestreuter Weg betreten und es ist klar erkennbar, dass hier kein fester Stand gewährleistet ist, dann muss der Passant mit einem Sturz rechnen. Ein Gericht kann diesem später sonst eine Mitschuld anlasten.

Ansonsten greift für den Sturz eines Dritten die Haftpflichtversicherung. Bei Unternehmen wäre es dann die Betriebshaftpflichtversicherung. Wenn Sie selbst für die Räumung verantwortlich sind, ist es ratsam bei der Versicherung nachzufragen, wenn Unklarheiten vorliegen.

Greifen Sie also entweder auf ein externes Unternehmen zurück oder erfüllen Sie die Räumungspflicht durch geeignetes Auftausalz. So schützen Sie Dritte und sichern sich selbst gegen Haftungsansprüche ab.

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