Räum- und Streupflicht auf Straßen und Gehwegen

Schnee und Eis auf Straßen und Gehwegen sorgen immer wieder für mehr oder minder schwere Unfälle. Hier steht regelmäßig die Frage an, wer fürs Räumen oder Streuen verantwortlich ist – Gemeinde, Hauseigentümer oder Mieter? Wir sind dieser und weiteren Fragen rund um den Winterdienst nachgegangen und geben Antworten darauf.

Schnee schieben
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Das erwartet Sie in diesem Beitrag

Wer ist für was zuständig?

Auf öffentlichen Straßen und Wegen obliegt die Räum- und Streupflicht grundsätzlich den Gemeinden. Bei den Gehwegen können die Gemeinden per Satzung die Verantwortung auf die Anlieger übertragen, was sie in der Regel auch tun. Das heißt die Eigentümer müssen ran.

Ist die Gemeinde selbst Eigentümer eines Anliegergrundstückes, muss sie selbst für die Sicherheit sorgen. In Mietshäusern können die Vermieter die Räumpflicht auf die Mieter abwälzen. Dies muss aber alles ganz genau im Mietvertrag geregelt werden. Vor allem müssen auch die Konsequenzen deutlich werden, wenn das Räumen durch den Mieter unterbleibt.

Zu räumen sind dann neben den Gehwegen auch die Wege zum Hauseingang und den Mülltonnen. Der Vermieter ist aber nur aus dem Schneider, wenn er das Ganze auch hinreichend überwacht.

Wann und wie oft muss geräumt werden?

Wann geräumt werden muss, wird normalerweise durch Landesgesetz oder Ortssatzung geregelt. Fragen Sie einfach bei der Gemeindeverwaltung nach.

Gibt es keine Regelung, gilt folgendes: Nachts ist sozusagen frei. Erst ab 7.00 Uhr an Werktagen und 8.00 oder 9.00 Uhr (je nach Ortssatzung) an Sonntagen muss mit dem Räumen begonnen werden.

Berufstätige, die bereits früher unterwegs sind, haben keinen Anspruch auf eine geräumte Straße oder einen geräumten Gehweg. Wenn Schnee oder Eis zu erwarten sind, sollte man den Wecker rechtzeitig klingeln lassen.

Die Räumpflicht gilt bis etwa 20.00 Uhr – mitunter auch 21.00 Uhr. Sollte die Witterung immer wieder für Glätte sorgen, kann es somit auch vorkommen, dass man häufiger raus in die Kälte muss.

Schneeschieber
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Reicht das bereits aus oder sollte es doch etwas mehr sein?

Wieviel muss man beim Gehweg räumen und was bedeutet eigentlich räumen?

In der Regel muss soviel vom Gehweg freigeräumt werden, dass zwei Fußgänger vorsichtig aneinander vorbeigehen können. Das ist etwa ein Streifen von ein bis anderthalb Meter Breite, wobei es im Innenstadtbereich auch mehr sein kann.

In Bereichen, wo es keinen Gehweg gibt, muss der Streifen entsprechend auf der Straße vor dem Grundstück geschaffen werden. Die ganze Zeit ist von räumen die Rede. Was bedeutet das überhaupt?

Räumen heißt Schnee wegschieben und mit abstumpfenden Mitteln, also Sand, Granulat usw. die Oberfläche möglichst rutschfest machen. Räumen heißt nicht, tonnenweise Salz auf den Gehweg zu kippen.

Das mag zwar einfacher gehen, doch wird es wegen der Umweltbelastung nicht mehr gerne gesehen und ist in vielen Orten sogar ausdrücklich verboten. Mal abgesehen von schiefen Blicken der Nachbarn, kann sogar ein Bußgeld drohen.

Räumen auf Biegen und Brechen, bei Blitzregen und Dauerschnee?

Streupflicht bedeutet nicht, dass bei jeder Schneeflocke sofort die Schneeschippe in die Hand genommen und dafür gesorgt werden muss, dass überhaupt keiner mehr ausrutscht. Es sollte sich alles im Rahmen des Zumutbaren abspielen.

Jeder Verkehrsteilnehmer muss im Winter mit Behinderungen und Glätte rechnen und selbst Vorsicht walten lassen. Auch muss man nicht vorbeugend tätig werden, weil zum Beispiel ein Blitzregen droht.

Wenig sinnvoll ist es zudem zu Räumen, wenn es dauernd schneit. Aber vieles hängt auch vom Einzelfall ab. Gerichtsurteile, die sich mit Glatteisunfällen beschäftigen, gehen mal so und mal so aus. Daher sollte man lieber einmal zuviel, als einmal zu wenig räumen.

Was tun, wenn man verhindert ist?

Alte, Kranke oder Berufstätige haben meist nicht die Möglichkeit der Streupflicht nachzukommen. Doch auch für Sie gilt, was für alle gilt: Die Straße muss geräumt werden. Da müssen dann andere Personen oder gar eine private Räumfirma in die Bresche springen.

Heikel wird es, wenn der Nachbar zwar versprochen hat zu helfen, aber es nicht tut. Grundsätzlich haftet der Hauseigentümer dann immer noch selbst. Es sei denn, es wurde etwas Anderes vereinbart, und dies am besten schriftlich.

Doch welcher Nachbar lässt sich auf so etwas ein? Es bleibt also immer ein gewisses Restrisiko, wenn man sich auf jemanden verlassen muss.

Was passiert, wenn es passiert?

Rutscht jemand vor Ihrem Haus aus und verletzt sich dabei, machen Sie sich schadensersatzpflichtig. Sie müssen also für die Behandlungskosten, Verdienstausfall und Schmerzensgeld aufkommen.

Da kann schnell eine hübsche Summe zusammenkommen. Wichtig ist für diesen Fall eine private Haftpflichtversicherung, die dann einspringt.

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